Definition von Schutzzielen und -niveaus Kritischer Infrastrukturen in Deutschland: Forschungsstand, Rechtlicher Rahmen und politische Entscheidungsfindung

KRITIS Sektoren Ernährung und Gesundheit.

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Bildquelle: https://pixabay.com/

Das Projekt DESKRIS beschäftigt sich mit dem Thema Schutzziele im Kontext des deutschen Bevölkerungsschutzes. Dabei geht es ganz grundsätzlich um den Schutz sogenannter Kritischer Infrastrukturen. Unter diesem Begriff werden Einrichtungen und Organisationen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen verstanden. Beim Ausfall oder bei der Beeinträchtigung dieser Einrichtungen und Organisationen kann es zu langfristigen Versorgungsengpässe, erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit oder anderen dramatischen Auswirkungen kommen.

Was ist ein Schutzziel?

Unter einem Schutzziel versteht man den angestrebten Zustand eines Schutzgutes, der bei einem Schadensereignis erhalten bleiben bzw. nach einer Beschädigung wieder erreicht werden soll. Schutzgüter sind entweder aufgrund ihres ideellen oder ihres materiellen Wertes vor einem Schaden zu bewahren. Ein Beispiel für ein Schutzziel ist die Versorgung der Bevölkerung in einer Krise mit Trinkwasser. Im Wassersicherstellungsgesetz werden für die Notversorgung der Bevölkerung im Verteidigungsfall (Schutzgut) bspw. 15 Liter Trinkwasser pro Person und Tag als Schutzziel vorgeschrieben.

Die Festlegung solcher Schutzziele verläuft bisher noch nicht systematisch. Dabei verfolgen die beteiligten Akteure unterschiedliche Interessen und es gibt zahlreiche Rahmenbedingungen, die berücksichtigt werden müssen. Hier setzt das Projekt DESKRIS an. In einer Literaturrecherche soll zunächst der aktuelle Stand der Schutzzieldebatte aufgearbeitet werden. Auf dieser Grundlage werden die relevanten Akteure aus Bevölkerungsschutz, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft in einem Workshop zusammengebracht um ihre unterschiedlichen Interessen zu erfassen. Dieser Prozess soll beispielhaft für die Kritischen Infrastrukturen Gesundheit und Ernährung beschrieben werden.

             

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